Auch der polnische Staatspräsident unterzeichnet EU-Vertrag

Die vorletzte Hürde ist genommen: Der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski hat den EU-Reformvertrag unterzeichnet. Nun fehlt nur noch die Unterschrift seines tschechischen Amtskollegen.Quelle: SPIEGEL ONLINE.

Polen hat mit der Unterzeichnung des Dokuments am Samstag als vorletztes Mitglied der Europäischen Union den Ratifizierungsprozess für den Lissabon-Vertrag abgeschlossen. Der Zeremonie in Warschau wohnte auch Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei.

Nun fehlt nur noch die Unterschrift des tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus, damit das Reformwerk am 1. Januar in Kraft treten kann. Kaczynski hatte mehrfach erklärt, er warte mit seiner Unterschrift bis zum Ausgang des zweiten irischen Referendums zum Lissabon-Vertrag ab.

Die Iren haben der Institutionenreform am vergangenen Wochenende in einem zweiten Referendum zugestimmt. Der Vertrag von Lissabon soll die auf 27 Mitglieder erweiterte EU handlungsfähiger machen.

jdl/AP, Quelle: Lech Kaczynski: Polnischer Staatspräsident unterzeichnet EU-Vertrag – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik.