Kommissionsanhörungen: Wie es weitergeht

Aus den mündlichen Prüfungen in den Fachausschüssen sind 25 Anwärter für die nächste EU-Kommission mit einem positiven Zeugnis hervorgegangen, während die Bulgarin Rumiana Jeleva in der vergangenen Woche ihre Kandidatur zurückzog. Die ursprünglich für diesen Dienstag vorgesehene Abstimmung über die neue Mannschaft um Kommissionschef Barroso wurde daher auf den 9. Februar vertagt. Zunächst jedoch wird Bulgariens neue Kandidatin am Mittwoch, 3. Februar angehört. Quelle: www.europarl.europa.eu

Alle 26 von den Regierungen der Mitgliedsstaaten nominierten Kandidaten stellten sich jeweils drei Stunden lang den Fragen der zuständigen Fachausschüsse.

Besonders in die Kritik geriet dabei die bulgarische Kandidatin Rumiana Jeleva, deren fachliche Eignung mehrere Fraktionen in Zweifel zogen und ihr mangelnde Transparenz hinsichtlich ihrer geschäftlichen Interessen vorwarfen.

Der zuständige Entwicklungsausschuss hielt sein abschlieβendes Urteil über Jeleva zunächst zurück. Am Dienstag (19. Januar) zog Jeleva dann ihre Kandidatur von sich aus zurück.

Neue bulgarische Kandidatin kommt von der Weltbank

Die bulgarische Regierung schlug daraufhin statt ihrer Kristalina Georgiewa vor. Die 56jährige Wirtschaftswissenschaftlerin mit Schwerpunkt Umweltökonomie arbeitet seit 1993 bei der Weltbank, seit März 2008 als Vizepräsidentin mit Management-Aufgaben.

Eine Neuverteilung der Ressorts ist nicht vorgesehen. Georgiewa soll das Ressort Internationale Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe und Krisenreaktion übernehmen, das Kommissionspräsident Barroso zunächst für Jeleva vorgesehen hatte. Georgiewa wird am 3. Februar im Entwicklungsausschuss erscheinen, um ihre Eignung unter Beweis zu stellen.

Ergebnis der Anhörungen und nächste Schritte

Nach den Anhörungen haben die Ausschüsse ihr Zeugnis ausgestellt und an Parlamentspräsident Buzek und die Konferenz der Fraktionsvorsitzenden geschickt. In allen Fällen (mit der oben genannten Ausnahme) fiel das Urteil positiv aus.

Terminkalender: Nach der Anhörung Georgiewas am 3. Februar wird die Konferenz der Fraktionsvorsitzenden am 4. Februar ein Urteil über das gesamte von Barroso vorgeschlagene Team fällen und eine Empfehlung für die Plenarabstimmung abgeben, die für den 9. Februar vorgesehen ist.

Im Falle einer Bestätigung durch das Plenum könnte die neue Kommissionsspitze am 10. Februar ihr Amt antreten.

Quelle: www.europarl.europa.eu