Digitale Agenda für Europa

Mehr Datenschutz, mehr Bürgerrechte – was die designierten EU-Kommissarinnen Kroes und Reding sagten, klang gut. Bestätigt aber sind sie noch nicht. Quelle: Zeit online (www.zeit.de), ec.europa.eu und europarl.europa.eu


Nicht nur die Europaparlamentarier hatten mit Spannung die Anhörungen der neuen EU-Kommissare erwartet. Im Fall von Neelie Kroes und Viviane Reding haben in den vergangenen zwei Tagen viele, die sich für das Internet interessieren, genau zugehört. Immerhin werden sie in den kommenden Jahren maßgeblich bestimmen, wie die Politik mit dem Netz umgeht.

Was da im EU-Parlament in Brüssel zu hören war, klang nicht schlecht. Sie stehe klar für Netzneutralität, sagte beispielsweise Kroes, die designierte Kommissarin für die Digitale Agenda. Europa brauche ein „offenes Netz“, wenn es sich entwickeln wolle: „Marktbeherrschende Unternehmen dürfen keine Dienste aus kommerziellen Gründen diskriminieren. Das ist ein ‚No Go‘ – außer es geht um Spam oder Sicherheitsprobleme.“

Gemeint sind damit Versuche von Internetanbietern oder Telefonkonzernen, bestimmte Dienste zu verlangsamen oder zu sperren, um deren Wachstum zu verhindern. Beispielsweise beklagen Anbieter wie Skype Blockaden durch Telefonfirmen.

Genauso offen äußerte sich Kroes für Open-Source-Produkte, sie unterstütze deren Einsatz, sagte sie. Und forderte auch mehr Vorbildfunktion von der Verwaltung: Sie müsse praktizieren, was sie fördere. „Wenn sie es nicht tun, warum sollten es dann die Bürger?“ In diesem Zusammenhang will sie auch prüfen lassen, ob Microsoft-Produkte dominant in europäischen Verwaltungen eingesetzt würden und im Zweifel dagegen vorgehen.

Den Rest des Artikels finden Sie hier: Zeit online (www.zeit.de)

Ausführliche Informationen zum Hearing in englischer Sprache hier: europarl.europa.eu

Quelle des Videos: ec.europa.eu