Wirtschaftspolitische Leitlinien zu „Europa 2020“

Am 26. März 2010 billigte der Europäische Rat in weiten Teilen die Strategie Europa 2020 [KOM(2010) 2020] als Nachfolgerin der gescheiterten Lissabon-Strategie. Dabei forderte der Europäische Rat die Kommission auf, „zügig“ „zielgerichtete integrierte Leitlinien“ zu entwickeln.

In einer Analyse von Diplom-Volkswirt Matthias Kullas Wissenschaftlicher Referent im Centrum für Europäische Politik (CEP) in Freiburg, Experte für Binnenmarkt, Verbraucherschutz, Wettbewerbs- und Kartellpolitik, die Euractiv veröffentlicht hat, werden die Leitlinien ausführlich vorgestellt und bewertet. Quelle: euractiv.de


Hier geht es um die Empfehlung vom 27. April 2010 für eine Empfehlung des Rates über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten und der Union – Teil I der integrierten Leitlinien zu Europa 2020.

Zur Umsetzung der Strategie Europa 2020 schlägt die Kommission zehn Leitlinien vor, mit denen die Politik der Mitgliedsstaaten koordiniert werden soll: Nr. 1 bis 6 für die „Grundzüge der Wirtschaftspolitik“  und Nr. 7 bis 10 für die Beschäftigungspolitik.
Diese zehn Leitlinien bilden gemeinsam den Rahmen für „Reformen auf Ebene der Mitgliedsstaaten“. Die Mitgliedsstaaten sollen bei ihrer Wirtschaftspolitik und den Reformprogrammen diesen Leitlinien Rechnung tragen:

Centrum für Europäische Politik:  KA_Grundzuege_der_Wirtschaftspolitik.pdf