Neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete angenommen

Plenartagung Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments − 01-12-2011  Ein neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete des europäischen Parlaments wurde von den Abgeordneten am Donnerstag verabschiedet. Der Kodex legt Vorschriften und Grundsätze fest, an die sich Parlamentarier im Umgang mit externen Kontakten zu halten haben, um Interessenkonflikte zu vermeiden.

Parlamentspräsident Jerzy Buzek erklärte nach der Abstimmung: „Der neue, erste Verhaltenskodex für Abgeordnete wird einen starken Schutz gegen unethisches Verhalten bieten und stellt eine maßgebliche Verbesserung dar. Ich schätze die breite Zustimmung für den Kodex, der in einer Rekordzeit von 10 Wochen entworfen wurde. Heute ist der zweite Jahrestag des Inkrafttretens des Lissabonner Vertrags – ein ausgezeichneter Tag für die Annahme des Kodex, denn mehr Macht bedeutet auch mehr Verantwortung.“

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