Auf den Spuren der EU in Nürnberg

Von strengeren Hygienevorschriften bis zur Elektroschrottentsorgung: Broschüre stellt Beispiele vor. Quelle: Nürnberg Nachrichten, Autor: Alexander Brock
Die Europäische Union hat in den vergangenen Jahren sichtbare Spuren in den Kommunen hinterlassen. Eine aktuelle Broschüre der Stadt greift 13 Beispiele auf, an welchen Stellen in Nürnberg die EU gewirkt hat.

Seit 2005 müssen Kommunen nach EU-Richtlinien Übergabestellen für Elektroaltgeräte vorhalten. In Nürnberg nehmen Wertstoffhöfe die Geräte an.

Seit 2005 müssen Kommunen nach EU-Richtlinien Übergabestellen für Elektroaltgeräte vorhalten. In Nürnberg nehmen Wertstoffhöfe die Geräte an.Foto: Eduard Weigert 

Brüssel ist fern. Berlin und München liegen näher und sind noch immer die wichtigeren Orientierungspunkte für Bürger, wenn es um politische oder wirtschaftliche Maßgaben geht. Doch die Europäische Union hat mehr Einfluss auf kommunaler Ebene, als vielen bekannt ist. Es sind oft Richtlinien, die Menschen vor Ort schmerzen. Gelitten haben in den vergangenen Jahren etwa Fleischerbetriebe, die durch neue EU-Richtlinien mit schärferen Hygieneauflagen konfrontiert sind.

Für die bayerischen Kommunen gibt es in Brüssel „Horchposten“. Fünf Mitarbeiter beobachten, welche Themen in EU-Gremien besprochen werden, die möglicherweise eine ungünstige Auswirkung haben. So diskutiert die EU-Kommission derzeit eine geplante Richtlinie, die vorschreiben soll, dass jährlich drei Prozent der öffentlichen Gebäude in Städten und Gemeinden saniert werden müssen, so Barbara Sterl, Leiterin des EU-Büros im Wirtschaftsrathaus. Das Ziel: ein effizienterer Umgang mit Energie.

„Die Mitarbeiter in Brüssel leiteten die Infos an die bayerischen Kommunen weiter“, sagt sie. Diese haben reagiert und erwirkt, dass nur noch 2,5 Prozent Sanierung im Gespräch sind. Kommen die Kommissionsmitglieder zu einem abschließenden Ergebnis, mündet das in eine Richtlinie, die für alle EU-Mitgliedsstaaten gilt. Die nationalen Parlamente wandeln dann die Vorgaben in verbindliche Gesetze um.

So war das auch beim Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG). 2005 ist in Deutschland die Vorschrift in Kraft getreten, nachdem die EU eine entsprechende Richtlinie vorgegeben hatte. So mussten alle Kommunen „Übergabestellen“ einrichten. In Nürnberg gibt es sechs solcher Annahmepunkte auf Wertstoffhöfen. Dort geben Bürger alte Elektrogeräte ab, die Hersteller der Apparate müssen diese zurücknehmen. Staubsauger, Kaffeemaschinen und Computer werden ausgeschlachtet, wertvolle Rohstoffe wie Kupfer fließen in den Wirtschaftskreislauf zurück.

Doch nicht jeder alte Rohstoff ist gefragt. Besonders der nicht, bei dem für die Entsorgung noch draufgezahlt werden muss. Etwa giftige Rückstände im Boden. An der Köhnstraße im Stadtteil Glockenhof lag jahrelang ein ehemaliges Fabrik-Areal brach, weil diverse Chemikalien und Schutt in der Erde schlummerten und der Stadt eine Sanierung zu teuer kam.

Durch eine Finanzspritze des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Höhe von 700.000 Euro war die 1,5 Millionen Euro teure Sanierung dann schließlich doch möglich. Derzeit entsteht dort eine Kindertagesstätte mit 36 Krippen- und 75 Kindergartenplätzen. In der Zeitspanne von 2007 bis 2013 fließen aus diesem Topf rund 576 Millionen Euro nach Bayern. 2010 wurden mit Hilfe dieses Fonds drei Projekte in Nürnberg verwirklicht, mit einem Gesamtzuschuss von 1,7 Millionen Euro.

Kindertagesstätten benötigen aber auch interessantes Spielzeug — und das muss im Sinne der Sicherheit auf Herz und Nieren geprüft sein. Die EU hat dafür diverse Sicherheitsanforderungen aufgestellt. In Nürnberg testet die anerkannte Prüfstelle der LGA alles — vom einfachen Teddybären bis hin zur komplexen Miniatur-Eisenbahn. Mehr als 15000 Spielwaren werden hier pro Jahr von der größten Spielzeugprüfstelle in Europa auf potenzielle Gefahren untersucht.

Ein anderer Fonds, der Europäische Sozialfonds (ESF), ist dafür bestimmt, Projekte zu fördern, die der Benachteiligung von Menschen auf dem Arbeitsmarkt entgegenwirken sollen. 2010 gab es in der Stadt 17 ESF-Projekte, die insgesamt mit 3,5 Millionen Euro gefördert wurden. Sprachtrainings und Kurse für Schulabschlüsse wurden damit in den Fördergebieten St.Leonhard/Schweinau und Gostenhof ins Leben gerufen. Mehr als 1700 Jugendliche und Frauen wurden erreicht.

Von allen förderfähigen Projekten in Nürnberg, die 2010 insgesamt 13,5 Millionen Euro gekostet haben, stammen rund sechs Millionen Euro aus Förderprogrammen der EU. 

Die Broschüre „Entdecke Europa“ liegt kostenlos im Europe Direct-Infozentrum sowie im Foyer des Rathauses, Hauptmarkt 18, aus.

Quelle: Nürnberg Nachrichten, Autor: Alexander Brock