EU-Kommission legt Finanzbericht 2011 vor

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Die EU-Kommission hat ihren Jahresfinanzbericht 2011 vorgelegt, aus dem sich die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Union im vergangenen Jahr ergeben.

Erstmals erscheint der Bericht auch in einer elektronischen Version, mit der sich Daten leichter vergleichen lassen. Quelle: ec.europa.eu

„Ich hoffe, das die Leser dadurch neue Einblicke in den EU-Haushalt bekommen“, sagte Haushaltskommissar Janusz Lewandowski am Donnerstag in Brüssel. „Der Bericht soll die Finanzen der EU transparent darstellen.“

Der Bericht bestätigt, dass die EU-Ausgaben vor allem den Zielen eines intelligenten und nachhaltigen Wachstums aus der Strategie Europa 2020 dienten: Mehr als die Hälfte der Ausgaben von 126 Milliarden Euro wurden investiert in Forschung und Entwicklung, in transeuropäische Netze, in Hilfen für Kleine und Mittlere Unternehmen sowie in das lebenslange Lernen der Bürgerinnen und Bürger. In diesen Bereichen waren Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Belgien die größten Empfänger von Zahlungen.

Erfreulich ist aus Sicht der Kommission auch die nahezu vollständige Abflussrate von Geld für die Kohäsions- und Regionalpolitik. Hauptnutznießer waren hier Polen, Spanien, Ungarn, Deutschland und Griechenland. 44 Prozent des Budgets flossen in die Agrarpolitik und in ländliche Gebiete. Hauptempfängerland war in diesem Bereich Frankreich vor Spanien und Deutschland. Sechs Prozent des Budgets flossen in das Funktionieren der EU-Institutionen, also in Personal- und Verwaltungskosten.

Lewandowski warnte davor, aus den operativen Haushaltsbilanzen der einzelnen Mitgliedstaaten – also der Differenz aus Beiträgen und empfangenen Zahlungen – falsche Schlüsse zu ziehen. „Es wäre falsch, die Vorteile der EU-Mitgliedschaft nur auf Basis dieser Daten zu beurteilen.“ Auch würden die Daten in vielen Fällen nicht wirklich wieder geben, wohin das Geld am Ende fließe. „Wenn zum Beispiel eine Firma etwa aus Deutschland Geld für ein Strukturfondsprojekt etwa in Bulgarien bekommt, dann geht der Bericht davon aus, dass Bulgarien Nutznießer war, obwohl klar ist, dass natürlich auch Deutschland davon profitiert hat.“

Quelle: ec.europa.eu