EU-Innenkommissarin Malmström warnt vor zunehmendem Extremismus in Europa

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat in Berlin zu gemeinschaftlichem Handeln gegen gewaltbereiten Extremismus und Fremdenfeindlichkeit aufgerufen.

Bild: ec.europa.eu


„Ich bin sehr besorgt über die wachsende Welle von Drohungen und Gewalt gegen Asylsuchende, Einwanderer, ethnische und sexuelle Minderheiten in vielen europäischen Ländern“, erklärte Malmström auf einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Rechtsextremismus in Europa.  Dabei verwies die Innenkommissarin auf die Taten der NSU in Deutschland, die Attacken in Oslo und die Situation in Ungarn. Um gegen gewaltbreiten Extremismus vorzugehen, sei eine starke politische Führung notwendig. „Wir brauchen ein gemeinsames Engagement auf höchstem Niveau, also der Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat.“

Neben der aktiven politischen Debatte sei auch frühe Intervention und Prävention ein wichtiges Instrument gegen Extremismus, so Malmström. Sie verwies auf das EU-Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung (RAN), dem auch mehrere deutsche Experten und Praktiker angehören, darunter auch EXIT-Deutschland, eine Initiative für Aussteiger aus dem Rechtsextremismus, die Malmström während ihres Berlin-Aufenthalts besuchte. Malmström kündigte noch für dieses Jahr ein Europäisches Programm zur Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus an, das eine Mischung von praktischen Vorschlägen und politische Empfehlungen vorsieht.

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Quelle: ec.europa.eu