„Das Ziel ist Europa“ -Litauische EU-Ratspräsidentschaft 2013

Am 01. Juli 2013 übernimmt Litauen turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft. Zu den Zielen und Schwerpunkten gehören ein glaubwürdiges, wachsenden und offenes Europa.

Bild: eu2013.lt

Litauischer Vorsitz im Rat der Europäischen Union (Quelle: eu2013.lt)

Die Wirtschaft der Europäischen Union (EU) erholt sich und jetzt ist besonders wichtig eine enge Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Sicherung des Wachstums, der Beschäftigung und der Wettbewerbsfähigkeit. Die EU muss ihren Bürgern und der ganzen Welt zeigen, dass sie eine glaubwürdige Finanz- und Wirtschaftspolitik betreibt, das Wachstum durch Initiativen, die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, fördert sowie die Sicherheit ihrer Bürger und die Offenheit zu Partnern anstrebt.

Die EU bewies schon, dass sie in der Lage ist, auf Herausforderungen zu reagieren: es wurden Reformen verabschiedet, die die Wirtschaft und die Banken stärken sowie glaubwürdige Fiskalpolitik sichern. Bei der Vorbereitung für neue Amtszeit der EU-Institutionen ist es erforderlich, das Tempo zu halten und politische Vereinbarungen umzusetzen, die Interesse aller EU-Mitgliedstaaten und Bürger befriedigen.

Während des EU-Ratsvorsitzes wird Litauen ein ehrlicher Vermittler sein, nach der reibungslosen EU-Beschlussfassung und der Kontinuität der Arbeiten streben sowie in diesen Prozess alle notwendige Partner einbeziehen. Der Vorsitz wird sich auf die Zusammenarbeit mit Troika-Partnern, sorgfältige Vorbereitung und ständige litauische öffentliche Unterstützung für EU-Mitgliedschaft stützen.

Als eines der Länder, die am erfolgreichsten eine Wirtschafts- und Finanzkrise bewältigt haben, sowie als Land, das das nachhaltiges Wachstum gesichert hat, wird Litauen denselben effektiven und ergebnisorientierten Vorsitz anstreben. Litauen wird sich auf drei Hauptziele konzentrieren – Schaffung des glaubwürdigen, wachsenden und offenen Europa.

Glaubwürdiges Europa

Während des Vorsitzes im Rat der EU wird Litauen nach dem Fortschritt im Bereich öffentliche EU-Finanzen streben und sich um die Stärkung der finanziellen Stabilität bemühen. Dies ist notwendig zur völligen Wiederherstellung des Vertrauens in die EU-Wirtschaft. Litauen wird weitere Schaffung der Bankenunion und den Fortschritt wegen anderer Rechtsvorschriften, die Finanzmärkte reformieren, anstreben. Das Hauptziel ist es, die bereits vereinbarten Reformen durchzuführen und zu entwickeln, darunter – wirtschaftliche Steuerung und Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion.

Wachsendes Europa

Während des EU-Ratsvorsitzes wird sich Litauen auf die Strategie Europa 2020, das Europäische Semester und die wirksame Umsetzung der Vereinbarung über Wachstum und Beschäftigung  stützen. Litauen wird weiter nach der Vertiefung und Integration des Binnenmarktes streben, weil dies zur Sicherung des Wachstums und der Beschäftigung führt. Während des Vorsitzes im Rat der EU wird Litauen die Annahme der Binnenmarktakte I, den Fortschritt in der Behandlung der Vorschläge der Binnenmarktakte II und die Verbesserung der Binnenmarktverwaltung anstreben. Besonders wichtig werden Initiativen sein, die das Vertrauen in die EU-Wirtschaft erhöhen und die Schaffung des dynamischen einheitlichen digitalen Marktes fördern. Während des Vorsitzes wird eine besondere Aufmerksamkeit auf Forschung und Innovationen gerichtet werden. Litauen wird streben, die EU-Verpflichtungen umzusetzen und bis 2014 den Energiebinnenmarkt zu schaffen sowie zu sichern, dass nach 2015 kein EU-Mitgliedstaat von Energienetz getrennt werden wird.

Offenes Europa

Während des Vorsitzes im Rat der EU wird Litauen nach der Stärkung der EU als weltweites Offenheits- und Sicherheitsbeispiel streben. Litauen wird eine engere Integration der EU und ihrer östlichen Partner anstreben. Zu diesem Zweck wird im November 2013 in Vilnius ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU und der Östlichen Partnerschaft stattfinden. Litauen wird die EU-Entwicklungspolitik fortführen sowie nach der fortgeschrittenen Kontrolle der EU-Außengrenzen und der besseren Koordination der EU-Energieaußenpolitik streben. Während des Vorsitzes wird Litauen den Freihandel mit strategischen Partnern wie die USA, Japan, Kanada u .a. fördern. Litauen wird sich um stärkere Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik bemühen, die durch bessere Zusammenarbeit mit Partnern und angemessenes Reagieren auf neue Sicherheitsherausforderungen gesichert wird.
(Quelle: eu2013.lt)