Brüssel beeinflusst Nürnberg mehr als wir denken

Sie schützt die Bratwurst. Sie lässt Urlauber billiger telefonieren. Und sie bessert sogar Nürnbergs Straßen aus. Obwohl die EU in Brüssel weit weg scheint, wirkt sie sich auf das tägliche Leben in der Metropolregion aus. Artikel in der Nürnberger Zeitung vom 6.07.2013

Barbara Sterl leitet das Nürnberger Büro „Europe Direct“. 480 solcher Infozentren gibt es in den 28 EU-Staaten. Foto: cm

Barbara Sterl leitet das Nürnberger Büro „Europe Direct“. 480 solcher Infozentren gibt es in den 28 EU-Staaten. Foto: cm

Diese Woche war wichtig für Barbara Sterl. Nach monatelangen Diskussionen hat das Europäische Parlament seinen Haushalt verabschiedet. Alle sieben Jahre beschließt es, wie viel Geld die EU wofür einsetzt. Auch für Nürnberg ist die Entscheidung wichtig – seit zwei Jahren arbeitet Sterl darauf hin, dass die Programme, die der künftige Haushalt vorsieht, Fördermittel in die Stadt bringen. Sterl leitet das Informationszentrum „Europe Direct“ im Wirtschaftsrathaus in der Theresienstraße. Mit ihren beiden Kollegen berät sie die Stadtverwaltung, Unternehmen und Einwohner zu allem rund um die Europäische Union. 70 bis 80 Prozent aller EU-Entscheidungen müssen Bundesländer und Städte umsetzen. „Am Ende eines europäischen Gesetzes steht fast immer die Kommune“, sagt die 37-Jährige.

Die Bratwurst sichert Arbeitsplätze

So entschied die Europäische Kommission, die die Gesetzesentwürfe vorlegt, vor zehn Jahren, die Nürnberger Rostbratwurst als geografische Spezialität zu schützen. Sie darf nur innerhalb der Stadtgrenzen hergestellt werden und sichert so Arbeitsplätze vor Ort. Auch der fränkische Karpfen trägt seit Oktober und fränkischer Spargel seit März das EU-Gütesiegel. Denn der deutsche Markenschutz bot keine ausreichende Sicherheit mehr vor billigen Imitaten aus ganz Europa. „In unserer globalisierten Welt brauchen wir die Kooperation mit anderen Ländern“, ist Sterl überzeugt. „Die Nationalstaaterei ist heutzutage nicht mehr praktikabel.“

Auch Abgase machen nicht an Ländergrenzen halt, sondern ziehen unter Umständen vom französischen Kohlekraftwerk bis nach Mittelfranken. „Trotzdem wollen wir in Nürnberg eine gute Luftqualität“, sagt Sterl. „Da macht eine europäische Regelung doch absolut Sinn.“ Damit staatenübergreifend weniger CO2 in die Luft geblasen wird. „Das entscheidet zwar Brüssel, aber Nürnberg muss dafür sorgen, dass die Grenzwerte eingehalten werden“, erklärt Sterl. Trotzdem denken viele Menschen, die EU sei weit weg, und die in Brüssel machten doch sowieso, was sie wollten. „Das sind leider weit verbreitete Annahmen“, sagt Sterl. „Tatsächlich haben wir die Politiker in Brüssel aber demokratisch gewählt und die Europäische Union bringt viele Vorteile für Nürnberger Bürger und Unternehmen.“

Sterl trägt dazu bei, dass das auch in Zukunft so bleibt. Vor der Verabschiedung des Haushalts hat sie untersucht, welche Förderprogramme für Nürnberg sinnvoll wären und hat Stellung genommen zu den Vorschlägen der Kommission.

Im letzten Jahr flossen dadurch 6,7 Millionen Euro aus EU-Mitteln in 47 Projekte der Stadt. Der Europäische Sozialfonds, kurz ESF, finanzierte beispielsweise das Vorhaben „Mehr Männer in Kitas“ und Schulungen für alleinerziehende Mütter, die wieder in ihren Beruf einsteigen wollen.

Barbara Sterl leitet das Nürnberger Büro „Europe Direct“. 480 solcher Infozentren gibt es in den 28 EU-Staaten.
Ein anderes Programm ist der EFRE, der Europäische Fonds für regionale Entwicklung, der wirtschaftliche Ungleichheit abbauen soll. Die Nürnberger Wirtschaftsförderung beriet kleine und mittelständische Unternehmen mit dem „AppMaster“, wie sie Smartphone-Applikationen im Betrieb nutzen können und ob sich die Entwicklung rechnet. Auch die Bodensanierung in der Köhnstraße und der Bau der dortigen Kindertagesstätte sind mit EFRE-Mitteln finanziert. „Jeder städtisch eingesetzte Euro wird letztlich vervierfacht“, erklärt Sterl. Denn wenn die EU erst einmal zahlt, zahlen Bund und Land oft ebenfalls mit. Für die Haushaltsperiode von 2014 bis 2020 hat Bayern 700 Millionen aus ESF und EFRE zugesagt bekommen.

„Die Nürnberger Wirtschaft profitiert davon, dass Deutschland Export-Europameister ist, der Handel floriert und innerhalb der Europäischen Union stabile und sichere Handelsbedingungen herrschen“, sagt Sterl. Durch die einheitliche Währung entfallen Transaktionskosten. Und gleiche Gesetze auf beiden Seiten der Ländergrenzen erleichtern die Geschäfte. „Wenn die Firmen vor Ort profitieren, profitieren auch die Arbeitnehmer“, sagt Sterl. Dass die EU die Kosten für Telefonate im Ausland immer weiter nach unten drückt, ist ebenfalls gut für Urlauber sowie Geschäftsreisende.

Die EU kostet 110 Euro pro Person

Jedes Land zahlt ein Prozent seines Bruttonationaleinkommens in die europäische Kasse ein. Größter Geldgeber ist Deutschland mit neun Milliarden Euro im Jahr 2012. Das sind im Schnitt 110 Euro pro Einwohner. „Aber man kann nicht berechnen, wie viel wir zurückbekommen“, sagt Sterl. „Wie wollen Sie zum Beispiel messen, was die Arbeitnehmerfreizügigkeit den Nürnberger Unternehmen bringt?“ 38000 nichtdeutsche EU-Bürger leben zurzeit in der Stadt. Die meisten, 10000 davon, kommen aus Griechenland, 6000 aus Italien.

„Die Grundidee der Europäischen Union ist es, schwächere Regionen zu unterstützen“, sagt Sterl. Dafür gibt die Bundesrepublik Souveränität an die europäische Ebene ab. Das Ziel sei aber nicht gleicher Wohlstand für alle, sondern eine Art Interessenausgleich. Für etwas, das für junge Europäer beinahe schon selbstverständlich wirkt: „Der europäische Gedanke dient letztlich nichts anderem als einer dauerhaften Friedenssicherung.“

Quelle: Nürnberger Zeitung vom 6.07.2013