Umwelt- und Klimaschutz: Neues Leben für das LIFE-Programm

Jutta Haug: „… es [ist] wichtig, den Umwelt- und Klimaschutz in die wichtigsten EU-Programme für Regionalförderung und Landwirtschaft einzubeziehen!“ (Foto: europarl.europa.eu)

Die EU hat umfangreiche Regeln für den Schutz von Umwelt und Klima erlassen, aber wie gut werden sie umgesetzt? Das neue Programm für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE) mit einem Etat von 3,46 Milliarden Euro (2014-2020) soll den EU-Staaten helfen, effektiver Europas Natur- und Klima zu schützen. Das Plenum des Parlaments stimmte am 21. November über LIFE 2014-2020 ab. Hier ein kurzes Interview mit der Berichterstatterin Jutta Haug (S&D, DE) nach den Folgen der Reform.

Kann das neue Unterprogramm für Klimaschutz einen Unterschied machen?

Aus dem aktuellen Programme LIFE+ werden bereits Projekte finanziert, die helfen sollen, den Klimawandel abzuschwächen und sich an die Veränderungen anzupassen.

Jetzt wird Klimaschutz aber zu einem eigenständigen Unterprogramm, das über rund ein Viertel des gesamten Life-Etats verfügt. Es wird entscheidend sein, Synergien zwischen den Unterprogrammen Umwelt und Klima herzustellen, vor allem beim Thema Biodiversität.

Aber nur 0,3 % des gesamten EU-Haushaltes fließen in LIFE. Deshalb ist es wichtig, den Umwelt- und Klimaschutz in die wichtigsten EU-Programme für Regionalförderung und Landwirtschaft einzubeziehen!

In ihrem Bericht weisen Sie auf EU-Staaten hin, die sich schwer tun, die LIFE-Gelder zu nutzen. Was kann sich da ändern?

Es stimmt, in früheren LIFE-Programmen zeigten sich Unterschiede in weit die einzelnen EU-Staaten die Life-Gelder nutzen konnten. Auch das System der unverbindlichen nationalen Zuteilungen im aktuellen Programm LIFE+ [2007-2013] hat daran nichts geändert.

Dem Europaparlament ist es nun gelungen, Mechanismen einzuführen, die ganz gezielt Kapazitäten zur Umsetzung der LIFE-Ziele aufbauen. Gleichzeitig werden die unverbindlichen Zuteilungen von Geldern auf nationaler Ebene im Laufe der nächsten vier Jahre auslaufen. 

Worum geht es bei den „Integrierten Projekte“, die Teil des neuen LIFE-Programmes sind?

Die neuen „Integrierten Projekte“ können helfen, die Ziele von LIFE auf breiter Basis zu verankern. Sie zielen darauf ab, wichtige Umweltschutzauflagen mit Mitteln aus diversen EU-Fonds umzusetzen, immer aber unter der Leitung von LIFE.

Quelle: Europäisches Parlament / europarl.europa.eu