Nach der Europawahl: Es bleibt viel zu tun!

„Dass die Wahlbeteiligung hierzulande gestiegen ist, können wir auf der Habenseite verbuchen“, sagt der Generalsekretär der Europa-Union Deutschland. „Dazu haben die vielen Ehrenamtlichen in unseren 350 Kreisverbänden beigetragen“, freut sich Christian Moos. „Mit Blick auf die teilweise äußerst niedrigen Zahlen bei unseren Nachbarn können wir aber nicht zufrieden sein.

Christian Moos, Generalsekretär der Europa-Union Deutschland


„Mit unzähligen Veranstaltungen und Projekten im Vorfeld der Europawahl haben unsere Mitglieder vor Ort über aktuelle europapolitische Themen informiert und vermittelt, warum sich die Beteiligung an der Europawahl lohnt“, erklärt Moos. Herzstück der Europawahlkampagne der Europa-Union Deutschland waren die interaktiven Straßenforen, die unter dem Titel „Europa mitbeSTIMMEN“ in allen Bundesländern die Menschen zu Gesprächen und zum Abstimmen einluden. „Wir haben mit unserer Kampagne einen Beitrag zu dieser Trendwende in Deutschland geleistet“, so Moos.

Nach seiner Konstituierung wird das Europäische Parlament in Kürze den künftigen Präsidenten der Europäischen Kommission wählen. „Die Besonderheit dieses Europawahlkampfes war die Nominierung europäischer Spitzenkandidaten, die ihre Parteienfamilie europaweit vertraten. Vom Europäischen Rat erwarten wir nun, dass er der Entscheidung der Bürger Rechnung trägt und dem Parlament einen der Spitzenkandidaten zur Abstimmung vorschlägt. Nur einer der Spitzenkandidaten kommt als künftiger Kommissionspräsident in Frage“, stellt Moos klar.

Sorge bereitet Moos der Aufschwung populistischer und radikaler Parteien in zahlreichen EU-Ländern. „Dass Populisten und Radikale von links und rechts in vielen EU-Staaten sehr hohe Stimmenzuwächse erzielen konnten, zeigt, dass wir uns nicht zurücklehnen dürfen. In den kommenden Jahren wird ein rauer Wind in Europa wehen. Die Parteien, die konstruktiv am gemeinsamen europäischen Haus weiterbauen wollen, dürfen sich nicht entmutigen lassen. Ganz im Gegenteil: Sie müssen jetzt Flagge für Europa zeigen.“ Moos zeigt sich erleichtert, dass die Eurogegner in Deutschland unterhalb mancher Erwartungen geblieben sind. Es habe sich auch nicht gelohnt, ihre Parolen zu kopieren.

Nach der Wahl geht es laut Moos mit der Arbeit erst richtig los: „Es bleibt viel zu tun. Die Überwindung der Wirtschafts- und Sozialkrise, die viele EU-Staaten noch immer fest im Griff hat, muss in den nächsten Jahren ebenso gelingen wie die weitere Festigung der Währungsunion.“ Dazu brauche es entschiedenes europäisches Handeln auf ausgewählten Politikfeldern von gemeinsamem Interesse, aber auch mutige und verantwortungsbewusste Politik auf nationaler Ebene. „Ein Scheitern können wir uns nicht erlauben. Sonst wird die europafeindliche Welle, die jetzt ins Europäische Parlament gespült ist, beim nächsten Wahlgang zu einem Tsunami“, sagt Moos abschließend.

Quelle: Europa-Union Deutschland