Juncker-Kommission tritt ihr Amt an

Die neue Europäische Kommission unter Jean-Claude Juncker hat am Samstag ihre Arbeit aufgenommen.

Foto: ec.europa.eu

Foto: ec.europa.eu

Ihre fünfjährige Amtszeit läuft bis zum 31. Oktober 2019. Juncker erklärte zu seinem Amtsantritt am Samstag: „Nach einem demokratischen Prozess, in dem wir die Unterstützung der europäischen Bürgerinnen und Bürger, des Europäischen Parlaments und der Staats- und Regierungschefs erhalten haben, tritt die neue Kommission heute ihr Amt an. Nun gilt es, die Ärmel hochzukrempeln und sich an die Arbeit zu machen. Die Herausforderungen Europas dulden keinen Aufschub. Ab heute werden mein Team und ich hart daran arbeiten, den von uns versprochenen Neubeginn für Europa zu schaffen. Gemeinsam mit einem starken und erfahrenen Team werde ich mich in den kommenden fünf Jahren energisch für Europa einsetzen.“

Der Amtsantritt der Juncker-Kommission ist der Abschluss eines langen Prozesses, der zur Bildung der neuen Europäischen Kommission geführt hat. Zuvor hatte das Europäische Parlament Jean-Claude Juncker am 27. Juni nach der ersten europaweiten Wahlkampagne dem Europäischen Rat als Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vorgeschlagen. Damit trug der Europäische Rat gemäß dem Vertrag von Lissabon (Artikel 17 Absatz 7 EUV) dem Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament Rechnung.

Am 15. Juli wurde Juncker dann auf der Grundlage der Politischen Leitlinien , die er dem Parlament vorgelegt hatte, mit einer deutlichen Mehrheit von 422 Stimmen (gegenüber den erforderlichen 376 Stimmen) vom Europäischen Parlament gewählt.

Nach dieser Wahl und zahlreichen Vorgesprächen mit den Kommissarsanwärterinnen und -anwärtern wählte Jean-Claude Juncker die anderen Kommissionsmitglieder aus. Am 5. September einigten sich der gewählte Präsident und der Rat dann auf die endgültige Liste der designierten Kommissionsmitglieder. Am 10. September stellte der gewählte Präsident sein Team samt Ressortverteilung vor, woran sich die Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder vor den zuständigen Parlamentsausschüssen anschlossen.

Ausgehend davon billigte das Europäische Parlament nach einigen Anpassungen, die Juncker nach den Anhörungen im Parlament an seinem Team vorgenommen hatte, das gesamte Kollegium mit 426 Ja-Stimmen (von insgesamt 699 Stimmen). Auf dem Gipfel vom 23. Oktober wurde die Europäische Kommission dann vom Europäischen Rat ernannt.

Weitere Informationen:

-> Neue Homepage der Juncker-Kommission.

Kontakt zum neuen -> Sprecherdienst der Europäischen Kommission.

-> Politische Leitlinien für die Juncker-Kommission: „Ein neuer Start für Europa: Meine Agenda für Jobs, Wachstum, Fairness und demokratischen Wandel“.

Folgen Sie dem Kommissionspräsidenten auf Twitter: @JunckerEU

Quelle: Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland