Terroranschläge in Paris: „Ein Angriff auf Europa als Ganzes“

Nach den Terroranschlägen in Paris hat die EU-Kommission ihre Solidarität mit Frankreich bekräftigt und eine „starke und geschlossene europäische Antwort“ angekündigt.

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Foto: ec.europa.eu

Bei einem Krisentreffen werden die EU-Innenminister über gemeinsame europäische Maßnahmen sprechen, auch das Treffen der EU-Außenminister am heutigen Montag findet unter dem Eindruck der Terroranschläge statt. Heute Mittag fand eine europaweite Schweigeminute in Gedenken an die Opfer der Attentate von Paris statt.

In einer gestern (15. November) Abend veröffentlichten Erklärung von EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos, Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve und dem stellvertretenden Premierminister der amtierenden EU-Ratspräsidentschaft Luxemburg, Etienne Schneider, heißt es: „Die barbarischen Attacken vom 13. November sind eine Attacke gegen Europa als Ganzes. Europa bleibt vereint in Solidarität gegen Gewalt und Hass. Wir haben uns heute Abend in Paris getroffen, um sofortige europäische Maßnahmen zu koordinieren, als Antwort auf die Attacken und zur Prävention künftiger Angriffe. Europas Bürger erwarten eine schnelle, konkrete und effiziente Antwort der Europäischen Union“.

Im Mittelpunkt des Treffens der Innenminister stehen das geplante europäische Fluggastdatensystem (PNR), die Frage der Sicherheit von Schusswaffen und die Stärkung der Kontrollen an den EU-Außengrenzen.
Bereits in der Nacht zum Samstag hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den Familien der Opfer und der gesamten französischen Nation kondoliert. In einem Schreiben an Staatspräsident François Hollande brachte Juncker die europäische Solidarität mit Frankreich zum Ausdruck.

  • Den  Wortlaut des Schreibens finden Sie -> hier.

Auch die europäischen Staats- und Regierungschefs betonten in einer gemeinsamen Erklärung am Samstag ihre Solidarität mit Frankreich: „Die Europäische Union ist tief geschockt und in Trauer nach den Terroranschlägen in Paris. Es ist ein Angriff auf uns alle. Wir werden diese Bedrohung gemeinsam meistern, mit allen notwendigen Instrumenten und schonungsloser Entschlossenheit. Alles, was auf europäischer Ebene getan werden kann, um Frankreich sicher zu machen, wird getan. Wir werden alles Notwendige tun, um Extremismus, Terrorismus und Hass zu besiegen.“

  • Zur vollständigen Erklärung gelangen Sie -> hier.

Der heute (Montag) in Brüssel tagende Rat für Auswärtige Angelegenheiten hat die Sicherheitspolitik und Bekämpfung der Terrorvereinigung “Islamischer Staat“ ebenfalls auf der Agenda. Daneben geht es um den Friedensprozess im Nahen Osten. Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini wird über ihre jüngsten Treffen mit dem israelischen Premierminister und dem palästinensischen Präsidenten berichten. Mit Blick auf die Entwicklungen der Östlichen Partnerschaft wird Mogherini den EU-Außenministern über ihre Besuche vom 9. und 10. November in der Ukraine und in Georgien berichten.

  • Zu der gemeinsamen Erklärung von EU-Innenkommissar Avramopoulos, Frankreichs Innenminister Cazeneuve und dem stellvertretenden luxemburgischen Premierminister Schneider gelangen Sie -> hier.
  • Weitere Informationen zum Treffen der EU-Innenminister werden -> hier veröffentlicht,
  • mehr Informationen zum EU-Außenrat finden Sie -> hier.

Quelle: Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland