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Strompreise in Dänemark und Deutschland am höchsten

Strompreise für Haushalte in Dänemark und Deutschland am höchsten: neue digitale Veröffentlichung zur Energiestatistik in Europa. Für einen Haushalt mittlerer Größe waren die Strompreise einschließlich Steuern und Abgaben im 2. Halbjahr 2015 in Dänemark (0.30 Euro per kWh) und in Deutschland (0.29 Euro per kWh) am höchsten, in beiden Ländern machen Steuern und Abgaben mehr…

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Kommission stellt Mediengesetze für das 21. Jahrhundert und ihren Ansatz für Online-Plattformen vor

Gerechte Bedingungen für alle Anbieter audiovisueller Inhalte, besserer Schutz für Kinder, wirkungsvolles Vorgehen gegen Aufstachelung zum Hass und Förderung europäischer Inhalte: Die EU-Kommission will die seit 30 Jahren geltenden audiovisuellen Mediengesetze reformieren und stellt in einer Mitteilung ihren Ansatz für Online-Plattformen vor. „Ich wünsche mir, dass Online-Plattformen sowie die audiovisuelle und die kreative Branche zu…

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Nitratbelastung in Gewässern: EU-Kommission verklagt Deutschland

Die Europäische Kommission verklagt Deutschland wegen der anhaltenden Verunreinigung der deutschen Gewässer durch Nitrat vor dem Gerichtshof der EU. Trotz der weiter hohen Nitratbelastung hat Deutschland keine strengeren Gegenmaßnahmen ergriffen. Dazu ist das Land laut geltendem EU-Recht jedoch verpflichtet. Die von der Bundesrepublik zuletzt im Jahr 2012 übermittelten Zahlen sowie mehrere Berichte deutscher Behörden aus…

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EU-Warnsystem: Spielzeug und Kleidung führen Liste entdeckter gefährlicher Produkte an

Vom Kinderwagen bis zum Kfz-Ersatzteil: im Jahr 2015 lösten mehr als 2000 gefährliche Produkte EU-weiten Alarm aus. Die meisten Gefahrenmeldungen an das EU-Schnellwarnsystem gingen im letzten Jahr in den Bereichen Kleidung und Spielzeug ein.  Mit 62 Prozent  der gemeldeten gefährlichen Produkte steht China im Schnellwarnsystem nach wie vor ganz oben auf der Liste der Ursprungsländer. Das…

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Kommission befragt Bürger zu Urheberrecht und Panoramafreiheit

Die Europäische Kommission macht das Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter und fragt dazu nach Meinungen aller interessierten Kreise. Insbesondere geht es um die Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette und um die Panoramafreiheit. Die Konsultation läuft bis zum 15. Juni 2016. Ziel ist es, zum einen Ansichten darüber zu sammeln, wie sich die…

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Kartellrecht: Geoblocking laut Sektoruntersuchung in der EU weit verbreitet

Die ersten Ergebnisse der von der Kommission durchgeführten Sektoruntersuchung zum elektronischen Handel zeigen, dass Geoblocking in der EU weit verbreitet ist. Dies ist teils auf einseitige Entscheidungen von Unternehmen zurückzuführen, nicht ins Ausland zu verkaufen, teils verhindern aber auch bestimmte Vertragsklauseln zwischen Unternehmen, dass Verbraucher über das Internet aus anderen EU-Ländern Waren beziehen können. Die…

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Glyphosat-Herbizid: Umweltausschuss gegen Verlängerung der EU-Zulassung

Solange ernsthafte Bedenken über die krebserregenden und hormonellen Auswirkungen des Herbizids Glyphosat nicht ausgeräumt sind, sollte die Zulassung durch die EU-Kommission nicht verlängert werden. Stattdessen sollte eine unabhängige Studie in Auftrag gegeben und alle wissenschaftlichen Erkenntnisse offengelegt werden, die dem Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zugrunde lagen, forderten Abgeordnete des Umweltausschusses im März…

Quelle: ec.europa.eu

Europäischer Berufsaufweis: Mehr Mobilität beim Arbeiten in Europa

Seit Januar 2016 macht der Europäische Berufsausweis (EBA) es  Krankenpflegepersonal, Apothekern, Physiotherapeuten,  Bergführern und Immobilienmaklern leichter, ihren Beruf in einem anderen EU-Land auszuüben. Elżbieta Bieńkowska, Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU sagte: „Der Europäische Berufsausweis ist ein großer Schritt vorwärts, er ermöglicht es qualifizierten Europäern einfacher und schneller, dort zu arbeiten, wo ihre…

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Basisinformationen zur EU-Datenschutzreform

Nach dreijährigen Verhandlungen haben sich das Europäische Parlament und der Rat der EU-Staaten auf neue EU-Datenschutzregeln geeinigt. Kernpunkte der neuen Regeln finden Sie hier im Überblick.   An den abschließenden Verhandlungen, den sogenannten Trilog-Sitzungen, nahm auch die Europäische Kommission teil, die die Datenschutzreform im Jahr 2012 vorgeschlagen hatte. Die neue Datenschutzverordnung setzt dem derzeit in…

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Mehr Online-Einkäufe durch verbesserte europaweite Paketzusendung

Die Preise für Paketzustellungen ins Ausland durch nationale Postdienste sind fast fünfmal höher als für Paketzustellungen im Inland. Dies ergab eine Studie, die die Europäische  Kommission veröffentlicht hat. Verbraucher und Einzelhändler werden demnach  immer noch durch die hohen Kosten für grenzüberschreitende  Zusendungen und die Probleme bei der Onlinebestellung in einem anderen Land abgeschreckt. Dabei könnten…

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Klarstellung: Keine Entscheidung zur Regulierung von Kerzen

  An Weihnachten dürfen auch in diesem Jahr echte Kerzen am Baum brennen. Die EU-Kommission teilt mit, es gäbe – trotz anderslautender Zeitungsberichte – keine Entscheidung der EU-Kommission Kerzen zu regulieren. Quelle: Europe Direct Aachen Anderslautende Zeitungsberichte, wonach die EU-Kommission neue Produktsicherheitsanforderungen für Kerzen festlegt, sind irreführend. Es gab bisher lediglich technische Beratungen über Sicherheitsmaßnahmen,…

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Mehr Warnungen über Gesundheitsrisiken in Lebens- und Futtermitteln

Über das Europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) wurden im vergangenen Jahr 3157 Warnmeldungen registriert; das ist ein Anstieg um 25 Prozent im Vergleich zum Jahr zuvor. In 751 Fällen gab es ernste Gefahren für die Gesundheit. Quecksilber in Fischprodukten, Aflatoxine in Nüssen oder Salmonellen in Hühnerfleisch gehörten zu den Risiken, die am häufigsten…