Wettbewerb: Ideen zur sozialen Integration in Europa

Die Europäische Kommission hat den Wettbewerb 2016 zur sozialen Integration in Europa gestartet. Gesucht werden Ideen zur Unterstützung der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Migranten. In dem Wettbewerb werden kreative Konzepte zur Nutzung des Potenzials von Flüchtlingen und Migranten gesucht, damit diese zum gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ihres Aufnahmelandes beitragen können. Der…

Europawahlen 2014: Wahlprogramme im Vergleich

Einen Vergleich der Wahlprogramme von sechs der Parteien, die zur Europawahl 2014 antreten, hat die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft vbw in einer Publikation dargestellt. Unter anderem werden die Europa- und die Finanzpolitik beleuchtet, ebenso aber auch Klima- und Energiepolitik sowie die soziale Dimension der EU: „Europa steht in den nächsten Wochen und Monaten vor wichtigen…

EU-Leitfaden schafft Klarheit bei Sozialleistungen für Zuwanderer

Die Sozialbehörden sollen künftig Familienstatus, Aufenthaltsdauer, Art des Einkommens und Besteuerungsort von Zuwanderern bei der Klärung von Sozialansprüchen stärker berücksichtigen. Sozialkommissar László Andor hat einen Leitfaden vorgestellt, der den nationalen Behörden helfen soll, den gewöhnlichen Aufenthaltsort eines Antragsstellers festzustellen und damit den Missbrauch der Sozialsysteme in anderen EU-Ländern zu unterbinden.

Klarstellung: Deutschland muss nicht allen arbeitslosen EU-Bürgern hierzulande Sozialhilfe zahlen

Deutschland muss nicht allen arbeitslosen EU-Bürgern im Land Sozialhilfe gewähren. Die EU-Kommission dringt auch nicht darauf, dass Deutschland die Bedingungen für den Zugang zu Sozialleistungen erleichtert.  Anderslautende Behauptungen und Medienberichte sind falsch.   Dem Recht auf Freizügigkeit stehen strikte Schutzklauseln gegenüber, um den sogenannten „Sozialtourismus“ zu verhindern. Grundsätzlich gilt: Um Sozialhilfe zu erhalten, muss man als…

Soziale Rechte in Europa auch in Zukunft bewahren: zweite Runde der Onlinedebatte startet am 30. September

Ideen, wie die sozialen Rechte in Europa gesichert werden sollen, können ab Montag online live diskutiert werden. Im Rahmen des Europäischen Binnenmarktmonats werden in der kommenden Woche EU-Beschäftigungskommissar László Andor am 30. September, EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg und  EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard am 1. Oktober, EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier am 2. Oktober sowie Europa-Abgeordnete und Vertreter europäischer Gewerkschaften…

Zyprische EU-Ratspräsidentschaft 2012

Vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2012 wird Zypern die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Das Programm der zyprischen EU-Ratspräsidentschaft enthält vier grundlegenden Prioritäten: ein effizienteres und nachhaltiges Europa; ein Europa mit einer leistungsfähigeren Wirtschaft, die sich auf Wachstum gründet; ein Europa, das seinen Bürgern mehr bedeutet; Europa in der Welt, seinen Nachbarn näher.

EUROPA 2020

„„Europa 2020“ ist die Wachstumsstrategie der EU für das kommende Jahrzehnt. In einer Welt, die sich immer weiter entwickelt, wünschen wir uns eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft für Europa. Diese drei Prioritäten, die sich gegenseitig verstärken, dürften der EU und den Mitgliedstaaten helfen, ein hohes Maß an Beschäftigung, Produktivität und sozialem Zusammenhalt zu erreichen,“…